Was ist ein „guter“ Präsident?

Gedanken zum kürzlichen Auftritt des Expräsidenten Christian Wulff

Der Expräsident der Bundesrepublik Deutschland begegnet uns dieser Tage erneut als Titelblatt des SPIEGEL Er erscheint in dem sehr ausgewogen geführten Interview keineswegs so würdelos und fragwürdig, wie er noch voriges Jahr  dargestellt wurde, sondern ungewohnt überzeugend in seinem Plädoyer in eigener Sache. Diejenigen, die ihn vor zwei Jahren als öffentlich angeprangerte Fehlbesetzung seines Amtes mit vehementer Bedingungslosigkeit davongejagt haben, werden mit seiner Argumentation dennoch kaum zufrieden sein. Sie werden ihm sicherlich vorwerfen, dass er „nichts dazugelernt“ habe. Ganz trifft dies zwar nicht zu, wohl aber zeigt sich, dass  Herr Wulff eher der deutschen Bevölkerung in seinem kürzlich erschienenen Buch „Ganz oben- ganz unten“ nahelegen möchte, etwas dazu zu lernen: nämlich eine kritischere Haltung gegenüber den Medien.

Wulff scheint in gewisser Hinsicht „Überzeugungstäter“ zu sein, wenn er betont, dass er sich in auch heute nicht wesentlich anders verteidigen würde als seinerzeit geschehen. Er ist hierin ganz Jurist-  vermutlich auch ein guter Anwalt- wenn es ihn weniger interessiert, womit er die Menschen bis zur Weißglut verärgert hat, als sein unanfechtbar dargelegter Rechtsstandpunkt: was man ihm und seiner Frau vorwarf, entbehrte nicht nur jeder faktischen Grundlage –inzwischen in einem lächerlich aufwendigen Prozess zweifelsfrei festgestellt- sondern betraf sein Privatleben. Herr W. legt Wert darauf, die Preisgabe dieses schützenswerten Rechtsgutes durch den Anspruch der Massenmedien auf politische Einflussnahme zu verdeutlichen. Seiner Warnung vor einer hierdurch bedingten Gefährdung der Demokratie verdient m.E. Zustimmung, auch wenn sein Verdacht nicht von allen geteilt wird, dass er durch seine Äußerungen als Präsident zum „Islam als Teil Deutschlands“ ein unbequemer Provokateur und bestimmten Kreisen missliebig geworden ist.

Die gesamte Entwicklung wird in der wenige Tage später stattfindenden Talkshow unter Moderation von  Maybritt Illner eingehender aufgerollt. Die Grünen-Politikerin Antje Vollmer und der Journalist Heribert Prantl räumen beide ein, dass eine Medienkampagne als konzertierte Aktion gegen Wulff stattgefunden habe. Dabei ergriffen Medien die Gelegenheit, ihre Macht zu demonstrieren, nachdem letztere sich bezüglich der anstehenden Präsidentenwahl auf den von der Opposition vorgeschlagenen Kandidaten Joachim Gauck ungewöhnlich früh festgelegt hatten. Nun bot sich die einmalige Möglichkeit, den „falschen“ Präsidenten gegen den „richtigen“ nachträglich doch noch auszutauschen. Wulff räumt zwar eine eigene Naivität im Umgang mit den Medien ein, doch gelingt auch hier den Diskutanten trotz weitgehender Übereinstimmung im Urteil nicht, ihm unkluge Aspekte seiner eigenen Verteidigungsstrategie nahezubringen. Ohne sich als Konkurrenz zum amtierenden Präsidenten anzubieten, bringt Wulff statt dessen nachdrücklich zum Ausdruck, dass sein Rücktritt ein Fehler war, indem er selbst ebenfalls ein „guter Präsident“ gewesen wäre.

Doch was ist ein guter Präsident? Wenn allgemeine Beliebtheit ein Gradmesser hierfür ist, dürfte Wulff kaum mit diesem Prädikat  belegt worden sein, falls er im Amt geblieben wäre. Auch als „großer“ Präsident hätte man ihn sicher nicht gelten lassen, denn so werden nur solche bezeichnet, die gleichzeitig beliebt waren und als wichtig empfunden wurden. Wulff hätte immerhin als ein wichtiger Vertreter seines Amtes anerkannt werden müssen, da er mit seiner Medienkritik ein zentral bedeutsames innenpolitisches Problem angesprochen hat. Von seinem Nachfolger, der sich mit Vorliebe zu außenpolitischen Themen verbreitet, kann dies m.E. nicht gesagt werden. Als nationales Kuscheltier ist er zwar ungemein beliebt, stimuliert mit pathetisch-pastoralen Kanzelreden aber keine wichtige Debatte sondern streichelt das nationale Ego, das durch Wulff zutiefst gekränkt wurde. Nach der Enttäuschung des Nationalgefühls der Bevölkerung an der charismatischen Lichtgestalt eines Freiherrn von Guttenberg hätte die glamouröse Inszenierung eines attraktiven jungen Präsidentenpaares dem verletzten Selbstverständnis der Deutschen eine erwünschte Linderung bringen können – wenn der Bundespräsident Christian Wulff gleichzeitig den seither verstärkten moralischen Anforderungen an den öffentlichen Anschein entsprochen hätte. Diese von Anfang an auf seiner Präsidentschaft  lastende Hypothek hat Herr Wulff weder begreifen noch bedienen wollen.

Wulff hat jedoch richtig erkannt, dass die seit der Causa Guttenberg herrschende konstante Jagdbereitschaft der Medien, welche Blut geleckt haben und seitdem in ständiger Lauerstellung auf ein neues, hohe Auflagen garantierendes Opfer liegen, gesellschaftlich ansteckend wirkt. Erschreckende gehäuft auftretende Mobbingereignisse an Schulen und in sozialen Netzwerken sollten in dieser Richtung verstanden werden und zu denken geben. Entsprechende Äußerungen seitens des amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck waren weder bei seinem Amtsantritt noch später zu vernehmen.